Genozid

Definition

Als Genozid – im Deutschen auch Völkermord – werden bestimmte Handlungen bezeichnet, die mit der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Der Begriff verbindet das griechische Wort génos für Herkunft oder Volk mit dem lateinischen caedere für töten.

Geprägt wurde der Begriff 1944 durch den polnisch-jüdischen Juristen Raphael Lemkin. Unter dem Eindruck der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik setzte sich Lemkin für die Anerkennung des Genozids als eigenständiges internationales Verbrechen ein. 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes.

Nach Artikel II der UN-Völkermordkonvention können insbesondere folgende Handlungen einen Genozid darstellen:

• die Tötung von Mitgliedern einer geschützten Gruppe,
• die Verursachung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden,
• die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen, die auf die körperliche Zerstörung der Gruppe gerichtet sind,
• Maßnahmen, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
• die gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.

Entscheidend ist die besondere Vernichtungsabsicht. In der Rechtswissenschaft wird hierfür der Begriff dolus specialis verwendet. Die Täter müssen darauf abzielen, die geschützte Gruppe als solche vollständig oder in einem wesentlichen Teil zu zerstören. Eine hohe Zahl getöteter Menschen allein genügt daher nicht, um eine Tat rechtlich als Genozid einzuordnen.

Umgekehrt setzt ein Genozid nicht zwingend die unmittelbare Tötung aller Mitglieder einer Gruppe voraus. Auch die gezielte Schaffung lebensfeindlicher Bedingungen, die Verhinderung von Geburten oder die gewaltsame Trennung von Kindern können Bestandteil einer genozidalen Politik sein.

Der Begriff ist von verwandten Kategorien des internationalen Strafrechts abzugrenzen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit richten sich gegen eine Zivilbevölkerung und können auch ohne die Absicht begangen werden, eine bestimmte Gruppe zu vernichten. Kriegsverbrechen bezeichnen schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht im Zusammenhang mit einem bewaffneten Konflikt. Ein Genozid kann während eines Krieges stattfinden, ist jedoch nicht auf Kriegssituationen beschränkt.

Zu den historisch und juristisch besonders bedeutsamen Fällen zählen der nationalsozialistische Genozid an den europäischen Jüdinnen und Juden, der Genozid an den Tutsi in Ruanda im Jahr 1994 sowie das Massaker von Srebrenica 1995, das durch internationale Gerichte als Genozid eingestuft wurde.