Das Verhältnis von Polizei und Protest ist ein zentrales Spannungsfeld moderner Demokratien. Protestbewegungen artikulieren gesellschaftliche Konflikte, politische Forderungen und soziale Brüche, während die Polizei den staatlichen Auftrag hat, öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Wie dieses Spannungsverhältnis ausgestaltet wird, sagt viel über das demokratische Selbstverständnis einer GesellschaftEine Gesellschaft ist ein strukturiertes Gefüge von Menschen, die innerhalb eines geografischen Raumes unter gemeinsamen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen leben und durch institutionalisierte soziale Beziehungen miteinander verbunden sind. aus.
Seit den 1960er-Jahren kam es in der Bundesrepublik Deutschland zu einer neuen Qualität politischer Proteste. Diese Entwicklungen stellten die PolizeiDie Polizei ist eine staatliche Institution zur Gefahrenabwehr, Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Verfolgung von Straftaten. vor bislang unbekannte Herausforderungen und führten zu tiefgreifenden Veränderungen polizeilicher Einsatzkonzepte, Organisationsformen und Selbstbilder.
Die 1960er-Jahre: Studentenbewegung und Legitimationskrise
Die Konflikte der 1960er-Jahre lassen sich vor diesem Hintergrund auch als verspätete Folge des polizeilichen Wiederaufbaus nach 1945 interpretieren. Autoritäre Deutungsmuster wirkten fort, während sich Gesellschaft und politische KulturKultur bezeichnet die Gesamtheit gemeinsamer Bedeutungen, Symbole, Praktiken und Lebensweisen einer Gesellschaft oder Gruppe. schneller demokratisierten als die Polizei selbst.
Die Proteste der 1960er-Jahre, insbesondere die Studentenbewegung, markierten einen Wendepunkt im Verhältnis von Polizei und Gesellschaft. Demonstrationen richteten sich gegen autoritäre Strukturen, den Vietnamkrieg, Notstandsgesetze sowie gegen die ausbleibende Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit.
Polizeiliche Einsätze waren in dieser Phase häufig durch ein konfrontatives Vorgehen geprägt. Demonstrationen wurden als Störung der öffentlichen Ordnung interpretiert, nicht als legitime Form politischer Beteiligung. Eskalationen, harte Eingriffe und ein repressives Einsatzverständnis führten zu einer zunehmenden Entfremdung zwischen Polizei und protestierenden Gruppen.
Der Tod des Studenten Benno Ohnesorg im Jahr 1967 stellte einen tiefen Einschnitt dar. Er machte polizeiliche GewaltGewalt bezeichnet die absichtliche Anwendung körperlicher oder psychischer Kraft zur Schädigung von Personen oder Dingen. öffentlich sichtbar und löste eine umfassende gesellschaftliche Debatte über staatliche Macht, Legitimität und Gewaltanwendung aus.
Autoritäre Polizeikultur, neue Protestgeneration und der Fall Benno Ohnesorg
Die Eskalationen zwischen Polizei und Protestbewegungen in den 1960er-Jahren lassen sich nicht allein aus einzelnen Einsatzlagen erklären. Sie sind Ausdruck eines grundlegenden Konflikts zwischen einer autoritär geprägten PolizeikulturPolizeikultur bezeichnet die informellen Normen, Werte, Verhaltensweisen und Überzeugungen, die innerhalb der Polizei als Organisation gelebt und weitergegeben werden. Diese Kultur beeinflusst das Handeln der Polizeibeamten, ihre Einstellungen gegenüber Bürgern sowie die Wahrnehmung von Gefahr und Kriminalität. und einer neuen, demokratisch orientierten Protestgeneration.
Die Polizei der frühen Bundesrepublik war stark von personellen und kulturellen Kontinuitäten geprägt. Viele Beamte waren noch in der Weimarer RepublikDie Weimarer Republik bezeichnet die erste demokratische Staatsform in Deutschland, die von 1918 bis 1933 bestand. oder im Nationalsozialismus sozialisiert worden. Polizeiliche Einsatzkonzepte orientierten sich entsprechend an Ordnung, Disziplin und Hierarchie. Demonstrationen galten primär als Störung der öffentlichen Ordnung, nicht als legitime Form politischer Teilhabe.
Demgegenüber entwickelte sich in den 1950er- und 1960er-Jahren eine junge Protestkultur, die sich ausdrücklich auf demokratische Grundrechte berief. Demonstrationen wurden als Ausdruck politischer Mündigkeit, gesellschaftlicher Kritik und öffentlicher Auseinandersetzung verstanden. Das Selbstverständnis der Demonstrierenden kollidierte damit frontal mit einem polizeilichen Ordnungskonzept, das aus ihrer Sicht autoritär, repressiv und historisch belastet war.
Diese strukturelle Spannung kulminierte im Jahr 1967 im Tod des Studenten Benno Ohnesorg während einer Demonstration in West-Berlin. Das Ereignis wirkte als Katalysator: Polizeiliche Gewalt wurde erstmals breit medial sichtbar, und viele Protestierende sahen ihre Befürchtung bestätigt, dass die Polizei von „alten Kräften“ durchsetzt sei und autoritäre Handlungsmuster fortführe.
Der Tod Ohnesorgs markierte daher nicht nur ein individuelles Drama, sondern eine umfassende Legitimationskrise polizeilichen Handelns. Die Polizei erschien großen Teilen der jungen Generation nicht als neutrale Hüterin demokratischer Ordnung, sondern als Symbol einer unzureichend aufgearbeiteten Nachkriegsgesellschaft.
Diese Wahrnehmung wirkte langfristig nach. Misstrauen gegenüber der Polizei, die Vorstellung struktureller Gewalt sowie polizeikritische Narrative wurden Teil kollektiver Protestkulturen. Slogans und Deutungsmuster, die Polizei pauschal als repressiven Machtapparat begreifen – etwa in späteren Parolen wie „ACAB“ –, lassen sich historisch auf diese Erfahrungen zurückführen, auch wenn sie in veränderter gesellschaftlicher Form auftreten.
Der Konflikt zwischen Polizei und Protest war damit nicht nur situativ, sondern generationell und kulturell geprägt. Er erklärt, warum polizeiliche Reformen und Deeskalationsstrategien nicht allein als technische Anpassungen verstanden werden können, sondern als Reaktion auf eine tiefgreifende Krise polizeilicher Legitimität in der DemokratieDemokratie ist eine Regierungsform, in der politische Entscheidungen durch das Volk direkt oder indirekt getroffen werden..
Polizeiliche SozialisationSozialisation bezeichnet den Prozess, durch den Individuen die Werte, Normen, Verhaltensmuster und sozialen Rollen ihrer Gesellschaft erlernen und internalisieren. Dieser Prozess ermöglicht die Integration in soziale Gemeinschaften und die Entwicklung einer eigenen sozialen Identität. und Cop Culture
Der Umgang der Polizei mit Protestbewegungen ist nicht allein Ergebnis formaler Einsatzkonzepte oder rechtlicher Vorgaben. Er ist auch Ausdruck polizeilicher Sozialisation – also jener kulturellen Lernprozesse, durch die Beamtinnen und Beamte Deutungsmuster, Handlungsroutinen und ein spezifisches Berufsverständnis entwickeln.
Zentral für dieses Verständnis ist das Konzept der Cop CultureCop Culture beschreibt die spezifische Subkultur innerhalb der Polizei, die sich durch ein starkes Zugehörigkeitsgefühl, Misstrauen gegenüber Außenstehenden und einen Hang zu Autorität und Kontrolle auszeichnet. (Polizeikultur), das die informellen Normen, Werte und Loyalitäten innerhalb der Polizei beschreibt. Diese prägen unter anderem Wahrnehmungen von Gefahr, AutoritätAutorität bezeichnet anerkannte, legitime Macht, die auf Zustimmung und Vertrauen basiert., Respekt und Kollegialität – und damit auch den Umgang mit Protest, Kritik und öffentlichem Widerspruch.
Eine ausführliche soziologische Analyse der Cop Culture, ihrer Entstehung und ihrer Bedeutung für polizeiliches Handeln findet sich im gesonderten Beitrag:
Cop Culture – Polizei vs. Polizistenkultur
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Für das Verständnis von Polizei und Protest ist diese Binnenperspektive zentral: Sie erklärt, warum ähnliche Einsatzlagen unterschiedlich interpretiert werden und weshalb polizeiliche Reaktionen nicht allein individuell, sondern kulturell vermittelt sind.
Von Ohnesorg zu ACAB? Historische Linien polizeilicher Delegitimation
Polizeikritische Narrative entstehen nicht im luftleeren Raum. Der Tod Benno Ohnesorgs im Jahr 1967 markierte für viele Angehörige der jungen Protestgeneration einen symbolischen Wendepunkt: Polizeiliche Gewalt wurde als Ausdruck autoritärer Kontinuitäten wahrgenommen und mit der unzureichenden Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit verknüpft.
In diesem Kontext entwickelte sich ein tiefgreifendes Misstrauen gegenüber der Polizei als InstitutionInstitutionen sind dauerhaft verfestigte soziale Regelwerke und Organisationen, die gesellschaftlich relevantes Handeln strukturieren, stabilisieren und legitimieren.. Kritik richtete sich nicht mehr nur gegen einzelne Einsätze oder Beamte, sondern gegen die Polizei als Teil staatlicher Macht insgesamt. Polizeiliche Gewalt erschien nicht als Ausnahme, sondern als strukturelles Problem.
Spätere polizeikritische Parolen und Symbole – etwa das Kürzel „ACAB“ – lassen sich als verdichtete Ausdrucksformen dieses Misstrauens verstehen. Sie stehen weniger für eine differenzierte Analyse als für eine radikale Delegitimation polizeilicher Autorität, gespeist aus historischen Erfahrungen, kollektiven Erzählungen und fortwirkenden Konflikten.
Dabei ist entscheidend, dass solche Narrative nicht notwendig eine einheitliche Bedeutung haben. Für einige fungieren sie als provokative Kritik an staatlicher Gewalt, für andere als pauschale Ablehnung der Polizei. Ihre Persistenz verweist jedoch auf ungelöste Spannungen im Verhältnis von Polizei, Protest und Demokratie.
Die historische Perspektive zeigt: Polizeiliche Legitimität ist kein stabiler Zustand, sondern ein dauerhaft umkämpftes Gut. Ereignisse wie der Tod Ohnesorgs wirken dabei als kollektive Bezugspunkte, an denen sich Kritik, Misstrauen und Protest immer wieder neu entzünden.
Radikalisierung und Polarisierung in den 1970er-Jahren
In den 1970er-Jahren verschärfte sich das Konfliktverhältnis weiter. Teile der Protestbewegung radikalisierten sich, während der Staat auf eine Politik der inneren Sicherheit setzte. TerrorismusTerrorismus bezeichnet politisch oder ideologisch motivierte Gewaltakte, die darauf abzielen, Angst zu erzeugen, politische Ziele durchzusetzen oder Gesellschaften zu destabilisieren., insbesondere durch die RAF, veränderte das polizeiliche und politische Klima nachhaltig.
Die Polizei wurde zunehmend mit Aufgaben der GefahrenabwehrMaßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die von der Polizei und Ordnungsbehörden durchgeführt werden. und Terrorismusbekämpfung betraut. Spezialisierte Einheiten, neue Einsatzmittel und eine stärkere Zentralisierung polizeilicher Befugnisse prägten diese Phase. Proteste gerieten dabei häufig unter Generalverdacht, sicherheitsgefährdend zu sein.
Großproteste und neue Konfliktlinien ab den 1980er-Jahren
Ab den 1980er-Jahren entwickelten sich neue Protestformen, insbesondere im Kontext der Umwelt- und Anti-Atomkraftbewegung. Großdemonstrationen wie in Brokdorf, Wackersdorf oder an der Startbahn West des Frankfurter Flughafens führten zu massiven Polizeieinsätzen.
Diese Proteste waren häufig langfristig geplant, räumlich konzentriert und symbolisch aufgeladen. Die Polizei reagierte mit großräumigen Absperrungen, massiver Präsenz und teilweise präventiven Maßnahmen. Gleichzeitig wurden die Grenzen polizeilicher Gewaltanwendung zunehmend kritisch hinterfragt.
Deeskalation als neues Leitbild
Die Erfahrungen wiederholter Eskalationen führten innerhalb der Polizei zu einem Umdenken. Ab den späten 1980er- und 1990er-Jahren gewann das Konzept der Deeskalation an Bedeutung. Ziel war es, Gewalt zu vermeiden, KommunikationKommunikation bezeichnet den Austausch von Informationen, Bedeutungen und Symbolen zwischen Akteuren. zu stärken und Konflikte frühzeitig zu entschärfen.
Deeskalation bedeutete jedoch keinen vollständigen Bruch mit repressiven Strategien. Vielmehr entwickelte sich ein differenziertes Repertoire polizeilichen Handelns, das zwischen kooperativen und konfrontativen Ansätzen variierte.
Protest, Medien und Öffentlichkeit
Mit der zunehmenden Mediatisierung von Protesten veränderte sich auch das Verhältnis von Polizei und Öffentlichkeit. Bilder von PolizeigewaltPolizeigewalt beschreibt den Einsatz physischer oder psychischer Gewalt durch Polizeibeamte im Rahmen ihrer Dienstausübung. Sie kann sowohl legitim (im rechtlichen Rahmen) als auch illegitim (bei Überschreitung der Befugnisse) ausgeübt werden., Blockaden oder Räumungen wurden zu zentralen Elementen öffentlicher Debatten.
Die Polizei agierte zunehmend unter medialer Beobachtung. Öffentlichkeitsarbeit, Pressekonferenzen und strategische Kommunikation wurden zu wichtigen Bestandteilen polizeilicher Einsatzkonzepte.
Polizei und Protest im vereinten Deutschland
Nach 1990 trafen unterschiedliche Protest- und Polizeitraditionen aus Ost- und Westdeutschland aufeinander. Während in der DDR Protest polizeilich kaum toleriert wurde, hatte sich in der Bundesrepublik ein konfliktreiches, aber etabliertes Protestrepertoire entwickelt.
Großereignisse wie der G8-Gipfel in Heiligendamm (2007) oder der G20-Gipfel in Hamburg (2017) verdeutlichen, dass Protestpolicing auch im 21. Jahrhundert ein hochumstrittenes Feld bleibt. Fragen nach Verhältnismäßigkeit, PräventionVorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung von Straftaten oder sozialen Problemen. und Grundrechten stehen weiterhin im Zentrum.
Aktuelle Entwicklungen und offene Fragen
Neue Protestformen, etwa im Kontext der Klimabewegung, stellen die Polizei erneut vor Herausforderungen. Ziviler Ungehorsam, Blockaden und medienwirksame Aktionen verschieben die Grenzen zwischen legalem Protest und Ordnungswidrigkeit.
Die zentrale Frage bleibt: Wie kann Polizei Protest als Ausdruck demokratischer Teilhabe schützen, ohne staatliche Ordnung preiszugeben? Die Antwort darauf ist nicht statisch, sondern Ausdruck gesellschaftlicher Aushandlungsprozesse.
„Früher war alles friedlicher?“ – Polizeiliche Erinnerung, Respekt und demokratische Zumutungen
In polizeilichen Erzählungen – insbesondere jüngerer Beamtinnen und Beamter – findet sich häufig die Vorstellung, frühere Proteste seien friedlicher, respektvoller und weniger aggressiv gewesen als heutige Auseinandersetzungen. Aktuelle Protestformen werden demgegenüber nicht nur als gewaltförmiger, sondern vor allem als respektlos, provokativ und autoritätskritisch wahrgenommen.
Diese Wahrnehmung ist nachvollziehbar, greift historisch jedoch zu kurz. Ein Blick auf Protestereignisse seit den 1960er-Jahren zeigt, dass auch frühere Demonstrationen von erheblicher Gewalt begleitet waren. Der Besuch des Schahs von Persien 1967 in Berlin, die Auseinandersetzungen um Brokdorf, Wackersdorf oder die Startbahn West waren von massiven Konfrontationen, Verletzten auf beiden Seiten und eskalierenden Polizeieinsätzen geprägt.
Der Unterschied liegt weniger im Ausmaß der Gewalt als in der Form des Umgangs mit Autorität. Während frühere Gesellschaften stärker hierarchisch geprägt waren und staatlichen Institutionen – einschließlich der Polizei – formaler Respekt entgegengebracht wurde, artikulieren moderne Protestbewegungen Kritik häufig explizit, provokativ und symbolisch verletzend.
Hier stellt sich eine grundlegende normative Frage: Welche Polizei ist in einer demokratischen Gesellschaft wünschenswert? Eine Polizei, die auf Distanz, Autorität und formellen Respekt setzt – wie etwa im Kaiserreich –, oder eine bürgerorientierte Polizei, die Widerspruch, Kritik und auch Respektlosigkeit als Teil demokratischer Aushandlungsprozesse aushält?
Eine demokratische Polizei ist nicht darauf angewiesen, geliebt oder respektiert zu werden. Ihre Legitimität gründet sich auf Rechtmäßigkeit, Verhältnismäßigkeit und KontrolleKontrolle bezeichnet soziale Mechanismen, mit denen Verhalten überwacht, reguliert und an geltende Normen angepasst wird., nicht auf Unterordnung. Respekt kann dabei nicht erzwungen werden, sondern entsteht – wenn überhaupt – aus Vertrauen und nachvollziehbarem Handeln.
Die historische Perspektive relativiert daher nicht die Herausforderungen heutiger Polizeiarbeit. Sie macht jedoch deutlich, dass der Verlust formalen Respekts kein Zeichen gesellschaftlichen Verfalls ist, sondern Ausdruck veränderter Demokratie- und Autoritätsverständnisse. Protest, Kritik und auch Respektlosigkeit sind damit weniger Ausnahme als Zumutung, die eine bürgerorientierte Polizei auszuhalten hat.
Zusammenfassung
Seit den 1960er-Jahren ist das Verhältnis von Polizei und Protest von Wandel, Konflikt und Anpassung geprägt. Protestbewegungen fungieren als Katalysatoren polizeilicher Entwicklung – sie fordern Einsatzkonzepte heraus, verändern Selbstbilder und machen demokratische Spannungen sichtbar.
Polizei und Protest stehen damit nicht in einem einfachen Gegeneinander, sondern in einer dynamischen Beziehung, die für das Funktionieren demokratischer Gesellschaften zentral ist.
Der Umgang mit Protest erweist sich damit als Prüfstein demokratischer Polizeiarbeit. Wo Protest primär als Störung verstanden wird, gerät polizeiliche Legitimität unter Druck; wo Protest als notwendiger Bestandteil demokratischer Aushandlung anerkannt wird, verändert sich auch das polizeiliche Selbstverständnis.
Weiterführende Informationen
- Mecking, S. (Hrsg.) (2020). Polizei und Protest in der Bundesrepublik Deutschland. Wiesbaden: Springer VS. https://doi.org/10.1007/978-3-658-29478-6
- Weinhauer, K. (2003). Schutzpolizei in der Bundesrepublik. Zwischen Bürgerkrieg und Innerer Sicherheit: Die turbulenten sechziger Jahre. Paderborn, München, Wien, Zürich: Ferdinand Schöningh.
